RHEINLAND-PFALZ. Am 22. März sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Rund 3,2 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind wahlberechtigt, davon sind 310.000 Menschen mit Behinderungen. Unter Federführung der Landeszentrale für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium gibt es eine neue Broschüre in Leichter Sprache zur anstehenden Landtagswahl.
„Uns ist es ein wichtiges Anliegen, dass alle Menschen mit Behinderungen barrierefrei
und gut informiert an der Landtagswahl teilnehmen können. Oftmals stellt eine schwere
und komplizierte Sprache eine Barriere hierfür dar. Mit dem Info-Heft in Leichter Spra-
che wollen wir Menschen mit Behinderungen über die Wahlen informieren und sie dazu
ermutigen, sich an der Landtagswahl zu beteiligen“, sagte Sozialministerin Dörte Schall.
„Gerade in Zeiten, in denen über die Zukunft der Eingliederungshilfe diskutiert wird und
manche die Inklusion als Ganzes infrage stellen möchten, ist es wichtig, dass Menschen
mit Behinderungen Ihr Recht auf gleichberechtigte Partizipation am politischen Leben
wahrnehmen und wählen können. Dieses Recht ist im Artikel 29 der UN-Behinderten-
rechtskonvention ausformuliert,“ fügte Ellen Kubica, Landesbeauftragte für Menschen
mit Behinderungen hinzu.
Auf insgesamt 28 Seiten erklärt die Broschüre den Leserinnen und Lesern unter anderem, wer wahlberechtigt ist und wen man wie wählen kann. Anhand anschaulicher Bilder erläutert die Broschüre den Ablauf der Stimmabgabe vom Erhalt der Wahlbenachrichtigung bis hin zur Stimmabgabe per Briefwahl oder im Wahlraum.
„Menschen mit Behinderungen sollen überall mitmachen können. Das fordert zurecht die UN-Behindertenrechtskonvention. Inklusion und Demokratie gehören zusammen. Deshalb sagen wir allen Menschen mit Behinderungen: Gehen Sie wählen. Ihre Stimme zählt!“, erklärten Schall und Kubica.
Die Broschüre in Leichter Sprache ist eine gemeinsame Initiative des Sozialministeriums, des Landeswahlleiters, der Landeszentrale für politische Bildung und des Gemeinde- und Städtebunds. Man kann sie über die Landeszentrale für politische Bildung bestellen und hier herunterladen:
https://behindertenbeauftragte.rlp.de/landesbeauftragte/aktuelles/landtagswahl-in-leichter-sprache
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