RHEINLAND-PFALZ. Am frühen Montagabend, 20. Dezember, hatten sich in Rheinland-Pfalz zahlreiche Personen zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren.
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Vorher waren entsprechende Ansammlungen in sozialen Netzwerken thematisiert worden. Entsprechende Versammlungen oder Kundgebungen waren jedoch nicht angemeldet worden.
In Idar-Oberstein registrierte die Polizei gegen 18 Uhr in der Fußgängerzone mehrere Personengruppen, die sich in der Spitze auf über 150 Personen ansammelten. Eine entsprechende Kundgebung war auch hier nicht angemeldet worden. Die Polizei forderte die Personen mehrfach auf, die geltenden Corona-Regeln einzuhalten und sich zu entfernen. Dieser Aufforderung kamen die Personen nur widerwillig und sehr zögerlich nach. Teilweise verhielten sie der Polizei gegenüber sehr aggressiv. Die Polizei leitete mehrere strafrechtliche Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlichem Angriff und versuchter Gefangenenbefreiung ein. Darüber hinaus erstattete sie mehrere Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Vorschriften. Gegen 19.30 Uhr hatte sich die Ansammlung größtenteils aufgelöst.
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„In Morbach und Idar-Oberstein haben wir teils sehr aggressive Personen der Corona-Maßnahmen-Kritiker festgestellt, mehrere Personen kurzzeitig in Gewahrsam genommen, Platzverweise ausgesprochen und strafprozessuale Maßnahmen eingeleitet“, sagt Polizeidirektor Ralf Krämer, der den Gesamteinsatz für die Einsatzorte in Morbach, Trier und Idar-Oberstein leitete.
red – 21.12.21
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