KREIS BAD KREUZNACH / KREIS BIRKENFELD. Die mögliche Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus. Sollte Bundeskanzler Scholz am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen und ihm das Vertrauen entzogen werden, dann finden am Sonntag, 23. Februar 2025 die nächsten Bundestagswahlen statt.
Die beiden Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner (CDU) und Dr. Joe Weingarten (SPD) werden mit hoher Wahrscheinlichkeit für den Wahlkreis Bad Kreuznach / Birkenfeld für den Bundestag kandidieren. Am Montag fanden die Nominierungsveranstaltungen der beiden Parteien statt. Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach hat einstimmig den bisherigen und direktgewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten erneut zum SPD-Direktkandidaten nominiert. Die Nominierung erfolgte einstimmig.
Am Samstag, den 30. November, treffen sich die sozialdemokratischen Vertreter aus den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld dann im Waldböckelheimer Bürgerhaus zu einer Wahlkreiskonferenz, auf der sich Weingarten als einziger Kandidat den SPD-Konferenzdelegierten aus den Ortsvereinen der Partei zur Wahl stellt.
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl geht es für die SPD um sehr viel. Die Partei möchte erneut das Direktmandat gewinnen, mit einem Kandidaten, der für eine klare Aussprache stehe.
„Bei Weingarten wisse man, dass er Klartext spreche und nicht für politische Inszenierung auf dem Laufsteg des Boulevards. Auch gehe es bei dieser „Richtungswahl“ im Februar insgesamt um eine starke Sozialdemokratie, die dringend gebraucht werde, als Bollwerk gegen rechts, für soziale Gerechtigkeit, eine starke Wirtschaft, die den Menschen dient und einen aktiven Klimaschutz, der sozial begleitet werde, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon.
Auch der CDU Kreisverband Bad Kreuznach nominierte die bisherige Abgeordnete, Julia Klöckner einstimmig. Die Wahlkreiskonferenz der CDU findet am Montag, 9. Dezember in Kirn statt.
In ihrer Rede betonte Klöckner, das vor allem die Themen Sicherheit, Migration und Wirtschaft eine große Rolle spielen werden. „Wir sind aus dem Ranking der 20 reichsten Länder rausgeflogen“, verkündete Klöckner.
Auch auf Bundeskanzler Olaf Scholz ging sie in ihrer Rede ein. Besonders verärgert zeigte sie sich, wie Scholz das Ampel-Aus verkündete. „Er hat aus dem Bundeskanzleramt den SPD-Wahlkampf eröffnet“, so die Abgeordnete. Sie freut sich auf die Vertrauensfrage am 16. Dezember. An diesem Tag habe sie Geburtstag und sie werde für Olaf die rote Karte einwerfen, versprach Klöckner.
Aber für sie ist auch klar, dass es bis zur Wahl noch viel zu tun gibt, „Ich will diesen Wahlkreis gewinnen. Es ist kein Selbstläufer und die Bundestagswahl ist noch nicht gewonnen. Wir werden Gas geben“, versprach Klöckner.
