RHEINLAND-PFALZ. Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags haben CDU und SPD in Rheinland-Pfalz ihre gemeinsame Regierungsarbeit offiziell besiegelt. Die Spitzen beider Parteien kamen am Mittwoch im Mainzer Staatstheater zusammen, um den Vertrag mit dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ zu unterschreiben.
Der CDU-Landesvorsitzende Gordon Schnieder bezeichnete den rund 100 Seiten starken Koalitionsvertrag als mehr als nur einen Maßnahmenkatalog. Vielmehr sei er „Auftrag und eine tiefe Verpflichtung“ für die neue Landesregierung. Ziel sei es, Verantwortung für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu übernehmen und das Bundesland mit einer „stabilen Regierung aus der Mitte der Gesellschaft heraus“ zu stärken. „Jetzt geht es endlich ans Arbeiten“, erklärte Schnieder.
Auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer sprach von einem wichtigen Startsignal für die kommenden Jahre. Die breite Zustimmung innerhalb der SPD sei Rückhalt und zugleich Auftrag, verlässlich für die Menschen im Land zu arbeiten. Schweitzer betonte, Rheinland-Pfalz brauche angesichts der aktuellen Herausforderungen Stabilität, klare Prioritäten und eine pragmatisch handelnde Regierung.
Inhaltlich wollen CDU und SPD nach eigenen Angaben vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, gute Arbeitsplätze sichern sowie die Wirtschaft modernisieren. Zudem kündigten die Koalitionspartner an, konkrete Verbesserungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger erreichen zu wollen.
