RHEINLAND-PFALZ. Die SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat den bisherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand hatte Schweitzer zuvor für das Amt nominiert. Offiziell antreten wird er den Vorsitz am 18. Mai, wenn sich der neue Landtag konstituiert. Die Wahl weiterer Fraktionsämter soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
Bereits nach der verlorenen Landtagswahl am 22. März hatte Schweitzer angekündigt, der neuen Landesregierung aus CDU und SPD nicht mehr als Minister anzugehören. Mit der Übernahme des Fraktionsvorsitzes kehrt der langjährige SPD-Politiker nun in eine zentrale parlamentarische Rolle zurück.
„Ich bin dankbar für das Vertrauen, das die Abgeordneten mir entgegenbringen. Das Parlament bleibt der zentrale Ort der politischen Debatte in Rheinland-Pfalz“, erklärte Schweitzer nach seiner Wahl. Die SPD-Fraktion werde eine der tragenden Säulen der neuen Regierungskoalition sein und wichtige politische Impulse setzen.
Zugleich betonte Schweitzer seine enge Verbundenheit zur parlamentarischen Arbeit: „Ich war immer mit Leib und Seele Parlamentarier und freue mich daher, wieder Verantwortung zu tragen für meine Fraktion und die parlamentarische Arbeit insgesamt in Rheinland-Pfalz.“
Außerdem dankte er der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Sabine Bätzing-Lichtenthäler für die langjährige Zusammenarbeit. Gemeinsam habe man zahlreiche wichtige parlamentarische Entscheidungen in der sozialdemokratischen Regierungsverantwortung getroffen. Als Beispiel nannte Schweitzer die Entschuldung der Kommunen als bedeutenden Meilenstein.
Auch Sabine Bätzing-Lichtenthäler gratulierte ihrem Nachfolger zur Wahl. „Die SPD-Fraktion hat eine sehr gute Wahl getroffen“, erklärte sie. Mit Alexander Schweitzer werde ein Politiker an der Spitze der Fraktion stehen, der mit seiner Erfahrung und seinem politischen Kompass die parlamentarische Arbeit sowie die Sichtbarkeit der SPD-Fraktion stärken werde. Gleichzeitig bedankte sich Bätzing-Lichtenthäler bei den Abgeordneten und der gesamten Fraktion für das entgegengebrachte Vertrauen und den Zusammenhalt in den vergangenen Jahren. „Ich bin stolz und froh, dass ich diese Fraktion führen durfte“, sagte sie.
Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Bätzing-Lichtenthäler der neuen Regierung als Ministerin angehören. Die Vorstellung der neuen Landesregierung wird in den nächsten Tagen erfolgen.
