RHEINLAND-PFALZ. Der Ausgang der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sorgt für deutlich unterschiedliche Reaktionen bei den Parteien. Während die CDU ihren Erfolg als historischen Wendepunkt wertet und einen klaren Führungsanspruch formuliert, zeigt sich die SPD enttäuscht über ihr Abschneiden.
Der Bad Kreuznacher Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Martin bezeichnete das Ergebnis seiner Partei als „grandios“. Zwei zentrale Ziele seien erreicht worden: die Ablösung der bisherigen Ampelregierung sowie die Bildung einer CDU-geführten Landesregierung. Den Erfolg führte Martin vor allem auf Spitzenkandidat Gordon Schnieder sowie auf den Einsatz der Partei und zahlreicher Unterstützer zurück. „Dies ist ein „ganz hervorragendes“ Signal für Rheinland-Pfalz“, so Dr. Martin.
Auch auf Bundesebene wurde das Ergebnis positiv aufgenommen. Bundeswirtschaftsminister Patrick Schnieder sprach von einem „historischen Ergebnis“ und erklärte: „Wir sind wieder da.“ Zugleich betonte er die Schlüsselrolle der CDU bei der Regierungsbildung: „An der CDU wird nichts vorbeigehen.“ Mit Blick auf die kommenden Koalitionsverhandlungen formulierte er einen klaren Führungsanspruch und kündigte an, den Ministerpräsidenten stellen zu wollen.
Besonders hob Schnieder den Wahlerfolg seines Bruders hervor. Dessen Wahlkampf sei sachlich, fair und inhaltsorientiert gewesen. Zudem traue er ihm zu, ein solches Amt auszufüllen.
Deutlich verhaltener fiel die Reaktion der SPD aus. Die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich enttäuscht über das Ergebnis. Trotz intensiven Einsatzes und einer „Aufholjagd, die ihresgleichen sucht“, habe man sich „mehr erhofft“. Zwar liege das Abschneiden der SPD in Rheinland-Pfalz deutlich über dem Bundestrend, dennoch reichte es „am Ende nicht“. Es sei „ein bitterer Abend“ für die Partei.
Gleichzeitig verwies Bätzing-Lichtenthäler auf die erzielten Fortschritte, die als Grundlage für die weitere politische Arbeit dienen sollen. Wie sich die politische Landschaft im Land konkret entwickeln wird, hängt nun von den anstehenden Koalitionsverhandlungen ab.
Fotoalbum vom Wahlabend:
