RHEINLAND-PFALZ. Weitere Lockerungen verkündete Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Nachmittag in der Staatskanzlei. Die neuen Öffnungsschritte gelten ab dem 18. Juni.
„Wir alle sind sehr froh darüber, dass die Inzidenzen deutlich sinken. Unsere nächste Zwischenetappe werden die anstehenden Sommerferien sein. In Rheinland-Pfalz liegt die landesweite 7-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 30; gestern hatte nur noch eine Kommune eine Inzidenz über 50. Das Senken der Infektionszahlen war unser Ziel und das haben wir erreicht. Wichtig ist aber weiterhin, das Infektionsgeschehen mit einer klugen Öffnungsstrategie zu senken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Daher habe der Ministerrat in seiner gestrigen Sitzung den Perspektivplan Rheinland-Pfalz mit zwei neuen Stufen fortgeschrieben und weitere Öffnungsschritte beschlossen.
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„Dieser Plan wird uns über die Sommermonate begleiten. Die Pandemie hat den Kindern, Jugendlichen und Familien besonders viel abverlangt. Wir wollen ihnen abwechslungsreiche Sommerferien ermöglichen, denn sie haben lange zurückstecken müssen. Sie sollen nach den herausfordernden Monaten die Ferien genießen und sich entspannen und erholen können“, so die Ministerpräsidentin. Daher habe ihr Kabinett sich neben dem Perspektivplan auch ausführlich damit beschäftigt, wie Familien und Kinder entlastet sowie unterstützt werden können. „Dabei stand zum einen im Vordergrund, Kindern und Jugendlichen schöne Ferien zu ermöglichen. Zum anderen schaffen wir Angebote, um Wissen aufzuholen und Kinder und Jugendlichen zu stärken“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
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Das Aktionsprogramm werde im Wesentlichen aus dem Corona-Aufholprogramm des Bundes und aus Landesmitteln finanziert. Allein in diesem Jahr werden wir 80 Millionen Euro Landesmittel bereitstellen, das sind aufgrund der Pandemie 17 Millionen Euro mehr als 2020. Dazu kommen in diesem Jahr 21 Millionen Euro und im nächsten Jahr 43 Millionen Euro an Bundesmitteln hinzu.
Mehr Sport, Kultur und Freizeit – Öffnungsschritte ab dem 18. Juni
„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit erarbeitet und soll zum 18. Juni – zwei Tage früher als geplant – in Kraft treten. Dann sind zunächst folgende Öffnungsschritte vorgesehen:
- Öffnung des Innenbereichs von Freizeiteinrichtungen (z.B. Indoorminigolf, Indoorspielplätze) mit Test und Personenbeschränkung.
- Private Veranstaltungen bei einer Inzidenz unter 100: Diese sind innen und außen auch in gemieteten Räumen mit max. 25 Personen möglich, bei privaten Veranstaltungen im Innenbereich besteht Testpflicht, Geimpfte und Genesene werden nicht einberechnet.
- Private Veranstaltungen bei einer Inzidenz unter 50: Diese sind ausschließlich im Freien mit bis zu 50 Personen möglich. Geimpfte und Genesene werden nicht einberechnet.
- Ausübung von Sport/Kultur bei einer Inzidenz unter 100: 30 teilnehmende Personen sind im Freien gestattet.
- Ausübung von Sport/Kultur bei einer Inzidenz unter 50: Außen sind 50 teilnehmende Personen ohne Test gestattet. Im Innenbereich gilt dies für 20 Personen mit Test, für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt drinnen die Testpflicht.
- Veranstaltungen im Kultur/Sportbereich bei einer Inzidenz unter 100: Veranstaltungen können mit 250 Zuschauern außen ohne Test stattfinden.
- Veranstaltungen im Kultur/Sportbereich bei einer Inzidenz unter 50: Im Innenbereich sind 250 Gäste mit Test zugelassen, für den Außenbereich gilt: 500 Zuschauer können eine entsprechende Veranstaltung besuchen.
- Zuschauer im Amateursport sind in selber Anzahl wie im Profisport wieder zugelassen.
- Auftrittsbetrieb mit Zuschauern in der Laienkultur ist in selber Anzahl wie in öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen wieder möglich.
- Hallen- und Spaßbäder sowie Thermen öffnen mit vorzuhaltendem Hygienekonzept, Test und 50 Prozent Kapazitätsbegrenzung.
- Öffnung aller Campingplätze und deren Gemeinschaftseinrichtungen wird wieder gestattet. Bei gastronomischen Angeboten, Sport oder Wellness gelten die entsprechenden Regelungen.
- Kantinen können für Betriebsangehörige ohne Test öffnen.
- Jugendfreizeiten sind mit Übernachtung möglich.
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Mehr Kontakte auch bei privaten Feiern möglich – Öffnungsschritte ab dem 2. Juli
In einem weiteren Schritt sind zusätzliche Lockerungen ab Freitag, 2. Juli, geplant:
- Weitere Lockerung der Kontaktbeschränkung auf max. zehn Personen aus verschiedenen Hausständen.
- Privatveranstaltungen (Hochzeiten, Geburtstage, etc.) bei einer Inzidenz unter 100: Private Veranstaltungen Innen und Außen in gemieteten Räumen sind mit 75 Personen wieder möglich. Im Innenbereich gilt die Testpflicht. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
- Privatveranstaltungen bei einer Inzidenz unter 50: Außen können bis zu 100 Personen zusammen feiern. Geimpfte und Genesene zählen nicht mit.
- Fachmessen, Spezialmärkte, Flohmärkte (auch mit Kirmeselementen) sind unter Auflagen wieder möglich.
- Kultur- und Sportveranstaltungen können innen wieder mit 350 Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden. Es gilt die Testpflicht. Für den Außenbereich sind weiterhin bis zu 500 Gäste zugelassen.
- Busreisen und Schiffsreisen sind mit Maske, Test und maximal 50 Prozent Belegung wieder möglich.
- Die Personenbegrenzung (z.B. Einzelhandel) wird gelockert: es gilt nunmehr überall eine Person je 10 qm, die strengere Regelung bei Flächen ab 801 qm entfällt.
„Unsere nächsten Schritte sind mutig und umsichtig zugleich. Für den September wollen wir versuchen, bundesweit einheitliche Kriterien für große Veranstaltungen zu vereinbaren“, so die Ministerpräsidentin.
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red – 09.06.21
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