RHEINLAND-PFALZ. Der stationäre Einzelhandel ist fast vollumfänglich geschlossen, während Discounter und Supermärkte mit Mischsortiment Produkte verkaufen, die keine Lebensmittel sind. Das führt zu Frust im Einzelhandel. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Helmut Martin, erklärte dazu:
„Der Einzelhandel muss schließen, während Discounter und Supermärkte teilweise in großen Anzeigen für Produkte werben, die keine Lebensmittel sind (z.B. Heimwerker- und Baubedarf oder Kleidung). Grundlage dafür ist das so genannte Schwerpunktprinzip in der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes, wonach z. B. Lebensmittelhändler auch sonstige Sortimente anbieten dürfen, wenn diese nicht den Schwerpunkt des Verkaufssortiments darstellen. Diese Ungleichbehandlung führt jedoch zu Unverständnis und gegebenenfalls auch zu Wettbewerbsverzerrungen. Ich kann den Frust vieler Händlerinnen und Händler daher verstehen. Unser aller Ziel sollte ein fairer Wettbewerb sein. Auch ist es im gesamtgesellschaftlichen Interesse den Einzelhandel nicht noch weiter zu schwächen. Belebte Innenstädte funktionieren nur mit einem attraktiven Einzelhandel.“
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Doch eine einfache Lösung gäbe es nicht, so Dr. Martin. Seiner Meinung nach würde ein Absperren der zugehörigen Produkte vermutlich zu einer weiteren Abwanderung ins Online-Geschäft führen.
„Die betroffenen Handelsketten haben die Produkte zudem bereits vorrätig und häufig ist der Verkauf seit Monaten geplant“, so Dr. Martin.
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Er schlägt deshalb eine Selbstverpflichtung der Warenhäuser vor: „Im Sinne eines guten Miteinanders von Einzelhandel und SB-Warenhäusern sollten die großen Ketten auf intensive Werbung für Non-Food-Artikel verzichten. Wir fordern die Landesregierung auf, den Dialog zu suchen und zu vermitteln“, so Dr. Martin abschließend.
red – 21.01.21
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