Nach verlorener Bürgermeisterwahl: SPD löste Binger Ampelkoalition auf

BINGEN. Die Binger Ampelkoalition ist seit gestern Geschichte. Die SPD löste die Koalition mit sofortiger Wirkung auf. Grund: Die verlorene Bürgermeisterwahl am Dienstag im Stadtrat. Ihr Kandidat, Sebastian Hamann scheiterte gegen Ulrich Mönch (CDU), obwohl die Koalition auf 20 Stimmen, aber Hamann nur 16 Stimmen bekam.

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„Im Koalitionsvertrag haben sich die Fraktionen auf diesen Wahlvorschlag geeinigt und im Vorfeld die Unterstützung von Sebastian Hamann in allen drei Fraktionen erklärt. Darüber hinaus erklärten die beiden Stadtratsmitglieder der LINKEN ihre Unterstützung für Sebastian Hamann. Die Koalition kam hierbei auf 20 Stimmen im Rat, zusammen mit den LINKEN wären es 22 Stimmen gewesen. 19 Stimmen waren für die Wahl mindestens erforderlich. In der geheimen Abstimmung erhielt der SPD-Kandidat sodann jedoch nur 16 Stimmen, weshalb anzunehmen ist, dass bis zu sechs Stimmen aus der Koalition, trotz vorheriger Zusagen, verwehrt wurden“, teilte die SPD am Donnerstag mit.

Wie die Partei weiter mitteilte, wurde Sebastian Hamann durch alle Parteigremien der SPD und in der SPD-Fraktion einstimmig vorgeschlagen, nominiert und ohne Gegenkandidaten oder Bedenken an seiner Person ins Rennen geschickt.

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„Er genießt innerhalb der SPD größtes Vertrauen und Anerkennung. Die Überzeugung mit ihm einen hervorragenden Bürgermeisterkandidaten ins Rennen zu schicken, der die Ziele des Koalitionsvertrages auch in der Stadtverwaltung umsetzt, wurde in den letzten Monaten nur verstärkt. Auch die Koalitionspartner haben ihre uneingeschränkte Unterstützung zugesichert. Gerade vor diesem Hintergrund kam das Ergebnis für uns völlig überraschend und unerwartet. Die Deutlichkeit des Ergebnisses werten wir als Absage an die gemeinsame Zusammenarbeit. Das Ergebnis steht in keinem Verhältnis zur guten Arbeit unseres Kandidaten“, teilte Alina Hanss (SPD) mit.

In den letzten Tagen haben sich der SPD-Vorstand und die SPD-Stadtratsfraktion intensiv mit dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl auseinandergesetzt. Alina Hanss: „Wir kommen zu dem Ergebnis, dass die Zusagen trotz anderslautender Bekundungen im Vorfeld nicht eingehalten wurden. Der gemeinsam formulierte Weg des Koalitionsvertrages wurde damit verlassen. Der daraus resultierende Vertrauensverlust hat zur Folge, dass wir nicht mehr davon überzeugt sind, für die gemeinsam gesteckten Ziele verlässliche Mehrheiten mit der Koalition zu haben. In dieser Situation ist es für die SPD nicht möglich, die bisherige Koalition fortzuführen. Verträge gelten für uns als Ganzes.

Der Vorstand des Stadtverbandes der SPD Bingen hat daher einstimmig beschlossen, die Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Wir haben die jeweiligen Parteien und Fraktionen hierüber informiert.“

Die SPD wird ihre soziale und ökologische Politik zum Wohle der Stadt nun unabhängig von Koalitionsabsprachen fortsetzen.

„Unser Ziel ist es, konkrete Ideen und Initiativen im Binger Stadtrat zur Diskussion zu stellen und im Dialog mit allen Fraktionen themenbezogen die beste Lösung für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen“, so Alina Hanss.

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Die SPD teilte weiterhin mit, dass sie das Wahlergebnis respektieren und gratulieren Ulrich Mönch zu seiner Wahl. Sie bedanken sich auch bei ihrem Kandidaten, Sebastian Hamann, der für die Partei in den letzten Wochen und Monaten seine Aufgabe als 1. Beigeordneter der Stadt Bingen hervorragend und fraktionsübergreifend anerkannt erledigt hat und diese auch fortführen wird. „Insbesondere die Notbetreuung und das Management von Kitas und Schulen in der Corona-Krise fielen und fallen in seinen Aufgabenbereich, den er mit Bravour meisterte und meistert“, so die SPD abschließend.

pdw – 15.05.20

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