Bad Kreuznach und Idar-Oberstein profitieren von Förderbescheide für die Innenstädte

IDAR-OBERSTEIN & KH. Mit einer „Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren“ will Innenminister Roger Lewentz mittelgroßen Städten im Land mit günstigen Förderbedingungen neue Perspektiven zur städtischen Weiterentwicklung aufzeigen. „Die positiven Erfahrungen mit diesem Angebot einer Förderung bislang für die Oberzentren waren ein guter Grund, dass wir auch für die Gruppe der großen Mittelzentren ein vergleichbares Konzept anbieten und realisieren wollen“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei einem Treffen mit Oberbürgermeistern, Oberbürgermeisterinnen und Bürgermeistern der zehn großen Mittelzentren mit mehr als 30.000 Einwohnern. Das Land bietet diesen Städten ein zunächst 4-jähriges Förderpaket mit der Option einer Anschlussvereinbarung an. „Ich wünsche mir, dass wir die Vereinbarungen über die Förderpakete bis zum Frühjahr 2018 schaffen“, zeigte sich Lewentz optimistisch.

ANZEIGE:

Angestrebt wird ein Fördervolumen von 15 bis 18 Millionen Euro pro Jahr. Das Fördervolumen für die zehn großen Mittelzentren würde sich damit gegenüber dem Jahr 2017 mehr als verdreifachen. Mit den günstigen Förderbedingungen soll die große Bedeutung der großen Mittelzentren gewürdigt und trotz schwieriger Haushaltslage deren Investitionsfähigkeit gestärkt werden. Wichtigstes Ziel ist, über einen zunächst 4-Jahres-Zeitraum eine größtmögliche Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen.
„Mit einem hohen Fördersatz von 90 Prozent ist das Land zur Entlastung des kommunalen Haushalts bereit, zusätzlich 10 Prozent mehr an Förderung zu übernehmen als bislang“, so Lewentz. Das Land trägt im Durchschnitt dann etwa 55 Prozent und der Bund etwa 35 Prozent der förderfähigen Investitionskosten. Damit verbleibt den Städten noch einen Eigenanteil von 10 Prozent und somit nur noch die Hälfte des ansonsten üblichen Eigenanteils.

Innenstädte sollen aufgewertet werden

Die Städte könnten die Fördergebiete – sowohl bereits laufende als auch neue – problemorientiert vorschlagen, wobei die Innenstadt aber als Kerngebiet stets der zentrale Teil der Förderung sei, sagte der Minister. „Das Hauptanliegen der Initiative ist die Aufwertung der Innenstädte als Standorte von Handel, Dienstleistung, Gewerbe, Wohnen und Tourismus“, so Lewentz. Die einzelnen Fördergebiete hätten dann in der Regel eine Förderlaufzeit von 12 Jahren und einen Entwicklungshorizont von 15 Jahren. Ziel sei das Ausschöpfen der angebotenen Mittel bis zum Ende des Paketzeitraums.

ANZEIGE:

Sollte eine Stadt wegen besonders kostenintensiven Maßnahmen in einem Jahr mehr Fördermittel benötigen als der Durchschnittswert, sollen in den folgenden Jahren entsprechende Ausgleiche erfolgen, damit über den Gesamtzeitraum von vier Jahren die am Anfang des Zeitraums vereinbarte Gesamtobergrenze nicht überschritten wird. Entwickeln sich Einzelmaßnahmen in einem Fördergebiet schneller als geplant, kann die Stadt die konkrete Mittelbeantragung danach ausrichten und Mittel, die in der Anfangsplanung für ein anderes Fördergebiet vorgesehen waren, umschichten.

Bei dem Zusammentreffen mit den Oberbürgermeistern, Oberbürgermeisterinnen und Bürgermeistern übergab Minister Lewentz auch insgesamt neun Förderbescheide im Bereich Städtebau sowie drei Neufestsetzungen von Bescheiden mit einem Gesamtvolumen von 5,18 Millionen Euro. Die Förderbescheide belaufen sich für Neustadt a.d.W. auf 840.000 Euro (Gebiete Ost/Branchweiler sowie Weststadt/Innenstadt), für Speyer auf 975.000 Euro (Speyer-West sowie Kernstadt Nord), für Bad Kreuznach auf 225.000 Euro (Pariser Viertel), für Pirmasens auf 240.000 (Winzler Viertel), für Zweibrücken auf 675.000 (An der Steinhauser Straße sowie Entlang des Hornbachs/Breitwiesen), und für Idar-Oberstein auf 900.000 (Innenstadt Stadtteil Oberstein).

Die Städte Bad Kreuznach und Landau profitieren zudem von einer höheren Neufestsetzung der Förderung für insgesamt drei Fördergebiete in Höhe von 1,1 Millionen Euro (Bad Kreuznach: Aktives Stadtzentrum sowie Kernbereich Bad Münster) und 230.00 Euro (Landau: Östliche Innenstadt).

red – 12.12.17

Diese Meldung wurde Ihnen präsentiert von

Die Geschenkidee zu Weihnachten – SooNahe Beziehungskiste – Klick mich!

Nahe-News Newsletter:

Möchten Sie keine aktuellen Nachrichten mehr verpassen, dann melden Sie sich einfach für den Newsletter an. Sie müssen nur einfach Ihre Mailadresse in das Feld am unteren Ende dieser Seite eintragen!